Die Schriftenreihe zu PPP in Bayern unterstützt die bayerischen Kommunen bei ihren Projekten. Das Papier "PPP-Vergabeverfahren unter Berücksichtigung Mittelständischer Interessen nach § 97 Abs. 3 GWB" ist die neueste Veröffentlichung aus unserer Reihe und stellt dar, wie PPP-Projekte mit dem Gebot der Teil- und Fachlosvergabe in Einklang gebracht werden können.
Zur Veröffentlichung
Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft werden bei der Realisierung öffentlicher Bauvorhaben seit jeher angewandt und haben sich in vielen Formen bewährt. Bereits 1991 hat das Bayerische Staatsministerium des Innern eine Bekanntmachung zu „Besonderen Formen der Zusammenarbeit mit Privaten bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben“ herausgegeben. Public Private Partnership ist eine Möglichkeit der Zusammenarbeit, bei der ein öffentlicher Auftraggeber und ein Privater Partner auf Grundlage eines lebenszyklusorientierten Vertrags mit individueller Risikoverteilung langfristig zusammenarbeiten. Um PPP ausgewogen zu gestalten und so für Auftraggeber und Auftragnehmer zu einer gangbaren Realisierungsform zu entwickeln, hat die Bayerische Staatsregierung das Bayerische PPP Kooperationsmodell ins Leben gerufen. Die Oberste Baubehörde erarbeitet gemeinsam mit Vertretern von Verbänden, Verwaltung, Wirtschaft und Banken Grundlagen, entwickelt PPP weiter und unterstützt die Kommunen.
Zur Bekanntmachung "Besondere Formen der Zusammenarbeit mit Privaten bei der Erfüllung kommunaler Aufgaben"
Zur Grafik Bayerisches PPP Kooperationsmodell
Die Oberste Baubehörde begleitet die bayerischen Kommunen bei ihren PPP-Projekten im Rahmen der PPP Arbeitsgruppe Bayern (PPP AG). Intensität und Umfang der Beratung richten sich nach dem Wunsch und Bedarf der jeweiligen Kommune. Unser Angebot ist für die bayerischen Kommunen kostenfrei und umfasst ein Spektrum, das von der Erstberatung am Projektanfang über die Klärung von Einzelfragen bis zur längerfristigen Begleitung des Projekts reicht.
Geschäftsordnung der PPP-AG Bayern
Kontakt: ppp@stmi.bayern.de
Die Oberste Baubehörde hat mit dem Kommunalen Forum PPP eine Plattform ins Leben gerufen, auf der ein Erfahrungsaustausch zu PPP unter den bayerischen Kommunen stattfindet. Im Rahmen von Werkstattberichten und Gesprächen besteht die Gelegenheit, von den praktischen Erfahrungen vieler öffentlicher Auftraggeber zu profitieren und Kontakte zu knüpfen. Die bayerischen Kommunen sind herzlich eingeladen, am Kommunalen Forum PPP teilzunehmen.
Mehr zum Kommunalen Forum PPP
Kontakt: ppp@stmi.bayern.de
Die Oberste Baubehörde führt im staatlichen Bereich PPP-Pilotprojekte durch und erfüllt damit einen Auftrag des bayerischen Landtags. Darüber hinaus führen wir auch im Auftrag des Bundes PPP-Projekte im Hochbau und Straßenbau durch und begleiten die Bayerischen Kommunen bei ihren PPP-Projekten. In unserem bau intern Sonderheft erhalten Sie einen umfassenden Überblick über diese PPP-Projekte und über unsere Arbeit im Rahmen des Bayerischen Kooperationsmodells.
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Das von der Obersten Baubehörde entwickelte PPP-Modell mit Beistellung einer öffentlichen Finanzierung konnte bereits bei mehreren Projekten in Bayern erfolgreich abgeschlossen werden und wird in Zukunft vermehrt zum Einsatz kommen. Durch den Verzicht auf die private Endfinanzierung können wirtschaftlichere Ergebnisse erzielt werden, da nicht nur Mehrkosten durch die Privatfinanzierung entfallen, sondern auch die Transaktionskosten deutlich reduziert werden können.
Bitte wenden Sie sich für mehr Informationen an ppp@stmi.bayern.de
Der mehrbändige Bayerische PPP-Leitfaden richtet sich an Kommunen und dieWirtschaft. In ihm sind die für die Durchführung eines PPP-Projekts relevanten Themen vom Projekteignungstest bis zur Endschaftsregelung übersichtlich und kompakt dargestellt. Unser Leitfaden wird von einem Arbeitskreis aus Ministerien, Kommunen, Verbänden, Wirtschaft und Banken partnerschaftlich aus erster Hand erarbeitet und bündelt unsere Positionen und Erfahrungen. Er bringt damit eine gemeinsame bayerische Haltung aller beteiligten Stellen zu PPP zum Ausdruck.
Zum Bayerischen PPP-Leitfaden
Die Oberste Baubehörde führt seit 2007 Umfragen zu PPP unter den bayerischen Kommunen durch, um einen Überblick über die Entwicklung von PPP in Bayern zu erhalten und unsere Beratungsarbeit besser auf den Bedarf abstimmen zu können. Die Teilnahme der Kommunen erfolgte freiwillig. Neben der großen Anzahl von Projekten lässt auch die hohe Beteiligung an der Umfrage erkennen, dass das Thema PPP bei den bayerischen Kommunen einen hohen Stellenwert hat.
Zu den Ergebnissen 2007, 2009 und 2011 der PPP-Umfrage
Bei den vielfältigen Planungs- und Bauaufgaben von Bund, Land und Kommunen ist eine effiziente Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor von entscheidender Bedeutung. Die unterschiedlichen Modelle öffentlich-privater Kooperationen spiegeln dabei die Vielfalt im öffentlichen Baugeschehen wider. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann informierte am 7. Dezember 2009 über das Staatliche Bauen in Kooperation mit Privaten und stellte dabei den vierten Teil des bayerischen PPP-Leitfadens vor.
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