Kommunen - Leistungsfähigkeit vor Ort
Unsere bayerischen Kommunen bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine Heimat, in der sie sich wohlfühlen und im Dienste der Allgemeinheit engagieren können.
Jede Gemeinschaft lebt von Menschen, die mehr tun als ihre Pflicht. Ohne solches Engagement wären auch die bayerischen Kommunen, also die 2.056 Gemeinden, Märkte und Städte, 71 Landkreise und 7 Bezirke nicht so lebendig: Sie und ihre kommunalen Mandatsträger brauchen gesicherte Finanzen und rechtlichen Bewegungsspielraum für die Selbstverwaltung. Aus dem Staatshaushalt fließen jährlich hohe Beträge an die Kommunen - 2007 über 8,1 Milliarden Euro, davon über 6 Milliarden Euro aus dem staatlich-kommunalen Finanzausgleich. Neue Regeln ermöglichen ihnen die Einführung moderner Steuerungsmodelle für den Haushalt, die Organisation und das Verwaltungshandeln.
Das Innenministerium betreut auch die
Kommunalwahlen.
Bei den Gemeinde- und Landkreiswahlen werden in Bayern rund 39.000 kommunale Mandatsträger für grundsätzlich sechs Jahre gewählt; ausländische Unionsbürger sind dabei unter den gleichen Voraussetzungen wie Deutsche aktiv wahlberechtigt.
Das Verhältnis zwischen Staat und Kommunen ist in Bayern von sachlicher Kooperation und Vertrauen geprägt. Deshalb haben wir die Pflicht zu Kontrollbesuchen abgeschafft und einengende Vorlage- und Zustimmungspflichten reduziert. Wichtig ist, dass die örtlichen Mandatsträger Gestaltungsmöglichkeiten haben.
Das erhöht ihre Verantwortungsbereitschaft und -freude, fördert Ideenreichtum für die Lösung örtlicher Probleme und lässt kommunaler Politikverdrossenheit wenig Platz.
