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Technische und sonstige Bestimmungen im Bauordnungsrecht

Die allgemeinen bauaufsichtlichen Anforderungen ergeben sich aus der Bayerischen Bauordnung und den darauf beruhenden Verordnungen. Daneben gibt es so genannte eingeführte Technische Baubestimmungen und Richtlinien für den Vollzug der bauaufsichtlichen Anforderungen.

Technische Baubestimmungen

Eine technische Regel (zum Beispiel eine Norm oder eine Richtlinie) ist bauordnungsrechtlich verbindlich, wenn sie als Technische Baubestimmung eingeführt ist. Es werden nur die Regeln als Technische Baubestimmungen eingeführt, die notwendig sind, um die Grundsatzanforderungen des Bauordnungsrechts zu erfüllen.

Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr macht die Liste der Technischen Baubestimmungen  in der Regel jährlich im Allgemeinen Ministerialblatt (AllMBl) bekannt. Diese Liste enthält nicht den Wortlaut der technischen Regeln, sondern verweist auf die Fundstellen.

Die in der Liste genannten technischen Regeln können durch eine so genannte „Anlage“ (zur Liste) für ihre Anwendung in Bayern geändert oder ergänzt werden. Es können auch bestimmte Teile von der Einführung ausgenommen werden; sie sind dann bauordnungsrechtlich nicht beachtlich. Die in der Anlage vorgenommenen Änderungen, Ergänzungen oder Ausnahmen gehören ebenfalls zum Inhalt der Technischen Baubestimmung.

Die Texte (jeweils mit Anlage) der als Technische Baubestimmung eingeführten Richtlinien zum Bereich Brandschutz finden Sie in der nebenstehenden Themenbox.


Unter "Zum Thema" finden Sie auch Erläuterungen zu einzelnen Technischen Baubestimmungen. Zum barrierefreien Bauen sind Erläuterungen zur Anwendung der DIN 18040-1 und DIN 18040-2 als Technische Baubestimmungen sowie die DIN-Normen selbst einsehbar.

Die gesamte Liste der Technischen Baubestimmungen finden Sie auf unserer Themenseite.

Sonstige Bestimmungen

Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat auch für zwei spezielle Typen von baulichen Anlagen Richtlinien für den bauaufsichtlichen Vollzug bekannt gemacht. Das sind die Richtlinie über die bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern und die Richtlinie über den Bau und den Betrieb fliegender Bauten.

Diese Richtlinien werden von den Genehmigungsbehörden bei der Behandlung einschlägiger Vorhaben im Verfahren angewendet. Auch sie sind im Allgemeinen Ministerialblatt veröffentlicht.

Die bisherige Bekanntmachung der Richtlinie über die bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern tritt mit Ablauf des 30. September 2015 außer Kraft, die Neubekanntmachung tritt am 1. Oktober 2015 in Kraft (siehe AllMBl Nr. 5/2015 S. 274 vom 29.05.2015). Weiterführende Hinweise sind den Erläuterungen zu entnehmen.

Zum Thema