AG BIRGiT - erfolgreich gegen Extremisten

München, 17. November 2014 (stmi). Seit zehn Jahren leistet die AG BIRGiT wertvolle Arbeit im Kampf gegen Extremisten. Die behördenübergreifende Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, gefährliche Islamisten schnell zu identifizieren und ihren Aufenthalt in Deutschland möglichst zu beenden.

Innenminister Joachim Herrmann: Seit zehn Jahren leistet die AG BIRGiT wertvolle Arbeit im Kampf gegen Extremisten
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

"Die Leistungsbilanz der AG BIRGiT kann sich wirklich sehen lassen", freute sich Innenminister Joachim Herrmann anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Koordinierungsgruppe. „Seit ihrer Gründung ist es bereits in über 100 Fällen gelungen, die von den Betroffenen ausgehende Sicherheitsgefahr wirksam zu bannen.“ In vielen Fällen konnte der Aufenthalt beendet und eine Wiedereinreise untersagt werden. In anderen Fällen werden die Betroffenen überwacht und unterliegen strengen Meldepflichten und Aufenthaltsbeschränkungen. Die Erfolge der AG BIRGiT zeigen sich ganz aktuell: Seit Oktober 2013 konnte allein sieben ausländischen Salafisten eine Wiedereinreise ins Bundesgebiet dauerhaft verwehrt werden. „Stellen wir im konkreten Einzelfall fest, dass jemand unsere Sicherheit in Deutschland gefährdet, nutzen wir das aufenthaltsrechtliche Instrumentarium und schieben ausländische Extremisten konsequent in ihren Heimatstaat ab", betonte der Innenminister. Islamistischer Terror dürfe schließlich nicht auf deutschem Boden ausgetragen werden.

Bundesweites Vorbild

Der AG BIRGiT - Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus beziehungsweise Extremismus - gehören Spezialisten der großen Ausländerbehörden, des Verfassungsschutzes, des Landeskriminalamts sowie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an. Unter der Leitung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr werden alle Informationen  zu islamistischen Gefährdern in Bayern zusammengeführt. Die gemeinsame Koordinierungsgruppe ist ein bundesweites Erfolgsmodell: Inzwischen haben die meisten anderen Bundeländer und auch der Bund selbst ähnliche Institutionen eingerichtet.