KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Newsletter KIM - Ausgabe vom 20. September 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

heute haben wir 39 Mitbürgerinnen und Mit­bürgern die Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit überreicht. Sie alle haben sich außergewöhnlich cou­ragiert für die Sicherheit in unserem Land ein­ge­setzt.

Aktuelle Umfrage zeigen: Die Innere Sicher­heit ist für unsere Bür­ge­rinnen und Bürger eines der wich­tigsten Themen. 2017 haben wir erneut bewiesen, dass wir in Sachen Sicherheit in Deutsch­land ganz an der Spitze sind! Nirgendwo ist die Gefahr, Opfer einer Straftat zu werden, geringer als bei uns in Bay­ern.

Wir möchten allen Menschen danken, die sich mutig und entschlossen für Ihre Mitmenschen einsetzen, wenn diese Hilfe benötigen. Das gilt für die engagierten Beamtinnen und Beamten unserer Bayerischen Polizei und der anderen Sicherheitsbehörden, das gilt aber auch für die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und alle, die einfach da sind, wenn es darauf ankommt. Sie zeigen Zivilcourage und übernehmen Verant­wortung für die Gesellschaft. Sie sind damit leuchtende Vorbilder für uns alle!

Weitere Themen dieser Ausgabe sind die 7. Verkehrssicherheitskonferenz in München, die Maßnahmen des heutigen bundesweiten Aktionstags gegen Ablenkung im Straßenverkehr und die Fachtagung der europäischen Drogenfahnder in Fürth. Weiterhin berichten wir über die künftige Nutzung des sogenannten Himbeerpalastes in Erlangen durch die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg sowie über Neuigkeiten unserer Informationskampagne zum neuen Datenschutzrecht.

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister

Ihr
Gerhard Eck, MdL
Gerhard Eck, MdL
Staatssekretär


Unsere Themen

  • Innenminister Joachim Herrmann mit den Geehrten
    © Christoph Schedensack

    Zivilcourage bringt Sicherheit.

    Innenminister Joachim Herrmann hat im Rahmen einer Feierstunde die diesjährigen Medaillen für Verdienste um die Innere Sicherheit an 39 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Bayern verliehen. Unter dem Motto "Courage bringt Sicherheit" werden Bürgerinnen und Bürger ausgezeichnet, die in besonderer Weise Zivilcourage und Hilfsbereitschaft für Menschen in Not gezeigt haben. Ausgezeichnet wurden unter anderem ein Passant, der im Januar 2017 einen Täter davon abhielt, mit einer Grillgabel auf sein Opfer einzustechen sowie eine 36-Jährige, die im Juli 2016 einer Nachbarin das Leben rettete, als diese von einem Mann beinahe erwürgt wurde. "Mir ist es ein besonderes An­lie­gen, Ihnen als Zeichen meines Dankes und der be­son­deren Hochachtung die Medaille für Ver­dienste um die Innere Sicherheit zu über­reichen", betonte Herrmann. Wertvolle Tipps, wie man in Gefahrensituationen helfen kann, ohne sich selbst zu gefährden, bieten die kriminalpolizeilichen Beratungsstellen im Internet unter www.polizei-beratung.de.

    weitere Informationen (mit Video)
  • Innenminister Joachim Herrmann auf einem Motorrad
    © BMW Group

    Mehr Sicherheit beim Motorradfahren

    Auf der 7. Verkehrssicherheitskonferenz in München hat Innenminister Joachim Herrmann mit Verkehrsexperten von Polizei und Bauverwaltung sowie Wissenschaftlern und Vertretern der Fahrzeughersteller Maßnamen diskutiert, wie die Sicherheit beim Motorradfahren weiter erhöht werden kann. "Wir setzen auf mehr gezielte Kontrollen von Motorradfahrern, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten. Außerdem werden wir weiter in die 'gebaute Verkehrssicherheit' investieren, beispielsweise mit speziellen Unterfahrschutzeinrichtungen in gefährlichen Kurven", betonte Herrmann vor den rund 300 Konferenzteilnehmern. Auch an die Rettungsgassenproblematik wurde gedacht: Die Digitalisierung und die zunehmende Vernetzung von Automobilen und Motorrädern untereinander ermöglichen innovative Funktionalitäten, die die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen.

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  • 19. September 2018:  Am 20. September findet bundesweit die Verkehrssicherheitsaktion 'sicher.mobil.leben – Ablenkung im Blick!' statt. Das Ziel: Verkehrsteilnehmern noch stärker bewusst machen, wie gefährlich Ablenkung im Straßenverkehr ist, zum Beispiel durch Smartphones am Steuer. Innenminister Joachim Herrmann kündigt in Nürnberg an, dass in Bayern zum Aktionstag Einsatzkräfte aller Polizeipräsidien mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei entsprechende Schwerpunktkontrollen durchführen werden. Gleichzeitig werde die Polizei Bürgerinnen und Bürgern gezielt zum Thema Ablenkung im Straßenverkehr informieren.
    © PP Mittelfranken

    sicher.mobil.leben

    Innenminister Joachim Herrmann hat in Nürnberg die Maßnahmen der Bayerischen Polizei am bundesweiten Aktionstag gegen Ablenkung im Straßenverkehr vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen bayernweite Schwerpunktkontrollen. "Allein im ersten Halbjahr 2018 hat die Bayerische Polizei mehr als 38.000 Kraftfahrzeugführer und rund 2.700 Radfahrer erwischt, die auf der Fahrt verbotener Weise Smartphone und Co. genutzt haben", erklärte Herrmann. "Jede noch so kleine Unachtsamkeit kann Menschen­leben kosten! Bitte beachten Sie die Verkehrsregeln sowie die Gebote der Vorsicht und gegenseitigen Rücksicht­nahme. Richten Sie Ihren Blick auf die Straße und tragen Sie so zu wesentlich  mehr Verkehrs­sicherheit auf Bayerns Straßen bei." Der Aktionstag ist eingebettet in die europaweite Kontrollwoche "Focus on the road", die im Zeitraum vom 17. bis zum 23. September 2018 vom Europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk 'TISPOL' koordiniert wird.

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  • Innenminister Joachim Herrmann und Kevin M. Scully, Regional Direktor Europa der DEA
    © BLKA

    Europäische Drogenfahnder tagen in Fürth

    Innenminister Joachim Herrmann hat die 156. Fachtagung der "AG Südost", dem Europäischen Drogenfahnder-Netzwerk, in Fürth eröffnet. Ein Schwerpunktthema ist die Bekämpfung des Kokainschmuggels. "Die bayerische Polizei leistet bei der Bekämpfung der Dro­gen­kriminalität einen wertvollen Beitrag – sei dies durch Kontrollen im Stra­ßen­ver­kehr und im Rahmen der Schleierfahndung oder durch aufwändige Ermitt­lungs­ver­fahren. Dabei setzen wir auch in Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern weiterhin auf intensive Kontrollen und Ermitt­lun­gen sowie gezielte Einsätze an Brenn­punkten." In den vergangenen Jahren wurde in Deutschland und anderen europäischen Ländern Kokain im Wert von vielen hundert Millionen Euro sichergestellt, das hauptsächlich aus dem mittel- und südamerikanischen Raum nach Europa geschmuggelt wurde. An der Tagung in Fürth nehmen Chefermittler von Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaften aus 22 Ländern sowie Vertreter von Interpol und Europol teil.

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  • Schlüsselübergabe
    © Siemens AG

    Freistaat erwirbt Himbeerpalast

    Der Freistaat Bayern hat das als Himbeerpalast bekannte Siemens-Verwaltungsgebäude in der Mitte Erlangens für eine zukünftige Nutzung durch die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) erworben. Im Rahmen eines großen Festakts anlässlich des Erwerbs erklären der Freistaat Bayern und Siemens in Erlangen die Absicht, dass Teile der Technischen Fakultät der FAU auf den Siemens Campus ziehen sollen. Innenminister Joachim Herrmann unterzeichnet dazu in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Freistaat und Siemens, die einen Erwerb von Flächen auf dem Siemens Campus zur Erweiterung der Technischen Fakultät vorsieht. "Das neue Geisteswissenschaftliche Zentrum der Philosophischen Fakultät im Himbeerpalast und die Erweiterung der Technischen Fakultät auf dem Siemens Campus sind großartige Meilensteine mit wichtigen Entwicklungsimpulsen für den Wissenschaftsstandort. Erlangen, Forschung auf Weltklasseniveau und das High-Tech-Unternehmen Siemens gehören untrennbar zusammen", betonte Herrmann.

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  • Innenminister Joachim Herrmann
    © Sammy Minkoff

    Informationskampagne "Schritt für Schritt zum neuen Datenschutz"

    Bereits Anfang Juli 2018 haben wir über den Startschuss zur Informationskampagne "Schritt für Schritt zum neuen Datenschutz" informiert, mit der Innenminister Joachim Herrmann Hilfestellungen zur neuen Europäischen Datenschutz-Grundverordnung für Vereine, kleine Unternehmen und Selbständige vermittelt. Auf der Internetseite www.dsgvo-verstehen.bayern.de finden Sie ab sofort zusätzliche praxisnahe Erläuterungen, Beispiele, Checklisten und Musterformulare zum Umgang mit den Anforderungen des neuen Datenschutzrechts. "Die Datenschutz-Grundvorordnung soll weder ehrenamtliches Engagement mit zusätzlicher Bürokratie überfrachten, noch in den Arbeitsalltag der Unternehmen und Selbständigen mit lebensfremden Anforderungen eingreifen", betonte Herrmann. "Unsere Bitte: Unterstützen Sie auch weiterhin unsere Informationskampagne und weisen Sie Ihre Kolleginnen und Kollegen auf unsere Kampagne hin." Die DSGVO-Vereinshotline des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht steht auch weiterhin unter der Telefonnummer 0981/53-1810 von Montag bis Freitag in der Servicezeit von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr für Fragen bereit.

    www.dsgvo-verstehen.bayern.de

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