KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Innenministerium

Newsletter KIM - Ausgabe vom 20. Dezember 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

2018 war ein gutes Jahr für die bayerischen Kommunen. Die Finanzausgleichsleistungen sind kräftig auf die neue Rekordsumme von 9,53 Milliarden Euro gestiegen. Die Zahl der Asylanträge ist deutlich zurückgegangen, wodurch die Kommunen auf vielen Feldern - vom Schulbetrieb bis zur freiwilligen Wohnraumbeschaffung - im Vergleich zu den Höchstlasten der vergangenen Jahre ein Stück weit entlastet werden. Und mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entlasten wir unsere Bürgerinnen und Bürger, ohne den gemeindlichen Straßenbau zu schwächen. Denn der Staat wird den Gemeinden jährlich Kompensationsleistungen jenseits von 100 Millionen Euro gewähren.

Sie alle, die Sie in den Städten und Gemeinden, Landkreisen, Bezirken und sonstigen kommunalen Einrichtungen arbeiten, haben zahlreiche herausfordernde Aufgaben wieder souverän gemeistert. Herzlichen Dank für Ihr großes Engagement, Ihre professionelle Arbeit und Ihren persönlichen Einsatz im vergangenen Jahr.

Wir wünschen Ihnen allen ein geseg­netes Weih­nachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2019!

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister

Ihr
Gerhard Eck, MdL
Gerhard Eck, MdL
Staatssekretär


Unsere Themen

  • Innenminister Joachim Herrmann überreicht Anna Regensburger das Bundesverdienstkreuz am Bande
    © Christoph Schedensack

    Innenminister Joachim Herrmann ehrt Anna Regensburger und Benedikt von Hebenstreit

    Innenminister Joachim Herrmann hat Anna Regensburger das Bundesverdienstkreuz am Bande ausgehändigt und Professor Dr. Dr. Benedikt von Hebenstreit die Medaille "Ehrenamt schafft Sicherheit" verliehen. Anna Regensburger engagiert sich seit Jahrzehnten in herausragender Weise in verschiedenen Funktionen für die Belange der zahnmedizinischen Fachberufe. Benedikt von Hebenstreit setzt sich seit Jahrzehnten äußert erfolgreich für die Erhöhung der Verkehrssicherheit ein. Insbesondere in seinen diversen Funktionen in der Verkehrswacht München hat er Generationen von Kindern die Grundlagen für eine sichere Teilnahme im Straßenverkehr vermittelt. Herrmann dankte beiden für ihr herausragendes Engagement für das Gemeinwohl.

    weitere Informationen (mit Video)
  • Vereidigungsfeier - (c) Giulia Iannicelli
    © Giulia Iannicelli

    Rekordpersonalzuteilung für die bayerischen Polizeidienststellen

    Innenminister Joachim Herrmann kann die Bayerische Polizei 2019 kräftig verstärken. Denn insgesamt stehen im kommenden Jahr rund  1.300 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten bereit. "Das ist ein Rekordwert, den wir den zusätzlichen Planstellen der vergangenen Jahre zu verdanken haben, die der Bayerische Landtag als Haushaltsgesetzgeber geschaffen hat", erklärte Herrmann. "Das wird unsere Polizeidienststellen spürbar stärken." Bereits im Frühjahr 2019 werden den Dienststellen der Bayerischen Polizei 811 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten zugeteilt, denen nach jetzigem Stand im Zuteilungszeitraum nur 541 Beamte gegenüberstehen, die in den Ruhestand gehen. Netto bedeutet dies eine personelle Verstärkung der Bayerischen Polizei um knapp 300 Dienstkräfte. Herrmann kündigte an: "Dank der hohen Einstellungszahlen werden wir auch in den kommenden Jahren ein starkes Personalplus haben."

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  • 12. Dezember 2018: Innenminister Joachim Herrmann nimmt am Richtfest für das Forschungsgebäude des Helmholtz Instituts Erlangen-Nürnberg for Renewable Energy (HI ERN) teil.
    © Kurt Fuchs / HI ERN

    Entwicklung innovativer Zukunftstechnologien in Bayern

    Innenminister Joachim Herrmann hat am Richtfest für den Forschungsbau des 'Helmholtz-Instituts Erlangen-Nürnberg für Erneuerbare Energien (HI ERN)' teilgenommen. Herrmann freut sich über den weiteren Ausbau des Wissenschaftsstandorts Erlangen: "Das HI ERN steht für Spitzenforschung mit Weltrang und wird das Campus-Südgelände der Friedrich-Alexander-Universität erheblich aufwerten." Durch die Entwicklung innovativer Zukunftstechnologien erwartet Herrmann eine Stärkung der gesamten Region, die auf ganz Bayern ausstrahlt: "Mit unserem HI ERN können wir uns einen wichtigen Technologievorsprung erarbeiten, erneuerbare Energien kostensparend und umweltfreundlich zu gewinnen."

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  • Miteinander mobil! - Kinder sicher unterwegs
    © Versicherungskammer Stiftung

    Miteinander mobil! Kinder sicher unterwegs

    Unter dem Motto "Miteinander mobil – Kinder sicher unterwegs" werden in Kooperation der Versicherungskammer Stiftung mit der Landesverkehrswacht Bayern e.V. und der Bayerischen Sparkassenstiftung Maßnahmen und Ideen ausgezeichnet, die dafür sorgen, dass Kinder sicher in der Schule oder im Kindergarten ankommen. Der Preis richtet sich an Gruppen, Vereine, Schulklassen, Kitas, Unternehmen, Institutionen, Kommunen oder Einzelpersonen. Ihre Bewerbung können Sie online über www.bayerischer-verkehrssicherheitspreis.de einreichen. Einsendeschluss ist der 11. März 2019.

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