KIM - Kommunales aus dem Innenministerium
© Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Newsletter KIM - Ausgabe vom 10. Januar 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

mit dem kommunalen Finanzausgleich 2019 erweist sich der Freistaat einmal mehr als verlässlicher Partner der Kommunen. 2019 sollen die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden 9,97 Milliarden Euro vom Freistaat erhalten. Insgesamt erhöhen sich die Finanzausgleichsleistungen gegenüber 2018 um stattliche 435,7 Millionen Euro oder 4,6 Prozent. Damit verbessern wir die kommunale Finanzsituation, unterstützen gezielt wichtige Investitionsmaßnahmen und entlasten bei der Finanzierung laufender Aufgaben.

Mit besten Grüßen

Ihr
Joachim Herrmann, MdL
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister

Ihr
Gerhard Eck, MdL
Gerhard Eck, MdL
Staatssekretär


Unsere Themen

  • Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Kommunalen Finanzaugleichs
    © Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

    Neuer Rekord beim Kommunalen Finanzausgleich

    Mehr als zufrieden hat sich Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum Ergebnis der Verhandlungen um den kommunalen Finanzausgleich geäußert: "Wir haben damit die ohnehin schon starken Kommunen in Bayern noch weiter gestärkt.“ Dies sei das Resultat der bewährten Kommunalfreundlichkeit der Staatsregierung und der guten wirtschaftlichen Entwicklung. Herrmann unterstrich dies mit dem Hinweis, dass die Steuereinnahmen der Kommunen in den ersten drei Quartalen 2018 um 8,3 Prozent gestiegen seien und die Staatsregierung dennoch noch einmal etwas drauflege. Auch der Ländervergleich bei der Pro-Kopf- Verschuldung belegt nach Herrmanns Worten die Wertschätzung der Staatsregierung für Bayerns Städte und Gemeinden. Bayern steht hier nach Baden-Württemberg an zweiter Stelle unter den westdeutschen Flächenländern.

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  • Siegerehrung mit Markus Eisenbichler
    © Ralf Lienert

    Freistaat unterstützt Ausbau der bayerischen Wintersportstätten

    Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat in Oberstdorf und Garmisch-Partenkirchen die Springen der Vierschanzentournee sowie die Rennrodel-Weltcup-Wettbewerbe am Königssee besucht. Am Rande des Auftaktspringens in Oberstdorf informierte er sich über die geplanten Ausbaumaßnahmen und die Vorbereitungen für die Nordische Ski-Weltmeisterschaft im Jahr 2021. "Für dieses Großereignis hat der Freistaat bereits 20 Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2018 veranschlagt", so Herrmann. Die wesentlichen Maßnahmen, um Oberstdorf für die Ski-WM 2021 optimal aufzustellen, betreffen den Skisprung und den Langlauf. Herrmann: "Bayern wird sich an den zuwendungsfähigen Kosten mit einem Anteil von 50 Prozent beteiligen."

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  • Ministerpräsident Söder und Innenminister Herrmann mit Polizeipferden
    © Giulia Ianicelli

    Ausbau der Polizei-Reiterstaffeln

    Die Reiterstaffeln der Bayerischen Polizei werden kräftig ausgebaut. "Die Bayerische Staatsregierung möchte die Reiterstaffel in München erweitern und in Nürnberg eine neue Reiterstaffel einrichten", erklärte Innenminister Herrmann. "Insgesamt sind bayernweit 100 Polizeipferde vorgesehen, um für mehr sichtbare Polizeipräsenz und Sicherheit in den Großstädten sowie bei Großveranstaltungen zu sorgen." Der Aufbau der Reiterstaffel in Nürnberg hat bereits begonnen: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann werden am Freitag, 11. Januar 2019 in Nürnberg der Öffentlichkeit die ersten vier Polizeipferde der neuen Nürnberger Polizeireiterstaffel vorstellen.

    weitere Informationen
  • Hände greifen ineinander
    © Rawpixel - Fotolia.com

    Positives Integrationsklima

    Migrantinnen und Migranten bewerten das Integrationsklima in Bayern positiv, erleben weniger Diskriminierung und identifizieren sich stärker mit ihrem Wohnort als Migrantinnen und Migranten im übrigen Bundesgebiet. Das sind die wesentlichen Ergebnisse einer Sonderauswertung des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, die Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann vorgestellt hat: "Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass wir in Bayern sehr erfolgreiche Integrationsarbeit leisten. Integration hat bei uns einen hohen politischen und gesellschaftlichen Stellenwert. Das trägt Früchte."

    zur Sonderauswertung "Integration in Bayern"
  • Innenminister Joachim Herrmann und Dr. Thomas Gößl, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Statistik
    © Bayerisches Landesamt für Statistik

    Bevölkerungsvorausberechnung vorgestellt

    Bayern wird in den kommenden 20 Jahren voraussichtlich um fast vier Prozent wachsen und damit im Jahr 2037 einen Bevölkerungsstand von rund 13,5 Millionen Menschen erreichen. Das Durchschnittsalter steigt in den kommenden zwei Jahrzehnten um fast zweieinhalb auf 46 Jahre. Für Innenminister Joachim Herrmann geht mit diesen Zahlen der klare Auftrag an die Politik einher, die Ballungsräume zu entlasten und die ländlichen Räume für junge Menschen noch attraktiver zu gestalten: "Wir brauchen dort vor allem attraktive Arbeitsplätze sowie eine gute Infrastruktur. Wenn dadurch vermehrt junge Menschen aufs Land ziehen, beeinflussen wir die Entwicklung und die Altersstruktur dort positiv."

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