Haus der Berge des Nationalparks Berchtesgarden
© Staatliches Bauamt Traunstein

Barrierefreiheit

Das Thema Barrierefreiheit hat für das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr als Wahl- und Kommunal- sowie als Bau- und Verkehrsministerium eine große Bedeutung. Wir übernehmen in vielfältiger Weise Verantwortung - sei es beim barrierefreien Bauen, bei der Mobilität oder bei der Durchführung von Wahlen und in der Fortentwicklung des Baurechts. Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen sollen selbständig leben können. Öffentliche Bauten und Verkehrswege sollen für alle Menschen barrierefrei zugänglich sein. Das alles sind wichtige Ziele einer integrativen Politik.

Was für Menschen mit Behinderung unabdingbar ist, bedeutet auch für anderen Menschen eine Erleichterung, zum Beispiel für Familien mit Kinderwagen. Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verlangt eine stärkere gesellschaftliche Inklusion. Gleichzeitig führt der demografische Wandel zu einem höheren Anteil älterer Menschen mit altersbedingten Beeinträchtigungen vor allem im sensorischen und motorischen Bereich. Die Bayerische Staatsbauverwaltung verfolgt daher beim barrierefreien Bauen einen ganzheitlichen Ansatz im Sinne von 'Gestalten für alle'. Im Folgenden möchten wir Ihnen einen Überblick geben, wie das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr an der Verwirklichung eines barrierefreien Bayern arbeitet.

Bayern Barrierefrei 2023

Ministerpräsident Horst Seehofer hat in seiner Regierungserklärung 'Bayern - die Zukunft' im November 2013 das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr komplett barrierefrei zu gestalten. Zur Umsetzung dieses Ziels wurden in einem ersten Schritt drei Handlungsfelder priorisiert und im Juli 2014 vom Ministerrat beschlossenen. Sie umfassen die Bereiche Mobilität (ÖPNV und Bahnhöfe), Bildung (Kinderbetreuung und Schulen) sowie staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind. Hierfür stehen im Doppelhaushalt 2017/2018 rund 235 Millionen Euro zur Verfügung. 

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Wahlen

Die Ausübung des Wahlrechts ist ein wesentlicher Teil des Demokratieprinzips. Auch ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen müssen gleichberechtigt an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen können. Die Wahlgesetze und Wahlordnungen enthalten bereits heute zahlreiche Regelungen, die den besonderen Bedürfnissen dieser Gruppen Rechnung tragen. Sie setzten damit auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Artikel 118a der Bayerischen Verfassung, des Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes sowie der Behindertengleichstellungsgesetze um.

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Aktuell

  • Claudia Horn, zuständige Abteilungsleiterin im Bundesverkehrsministerium, Gerhard Eck, Bayerischer Verkehrsstaatssekretär, Dr. Peter Ramsauer, MdB, der bayerische DB-Konzernbevollmächtigte Klaus-Dieter Josel und Oberbürgermeister Christian Kegel bei der Eröffnung des barrierefrei ausgebauten Bahnhofs in Traunstein. © Deutsche Bahn
    © Deutsche Bahn
    13.07.2017

    Traunstein - erste Auszeichnung für barrierefreien Bahnhof in Bayern

    Der Bahnhof Traunstein hat als erster Bahnhof in Bayern die Plakette "Bayern barrierefrei - gefördert durch den Freistaat" erhalten. Die Auszeichnung wurde durch Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck im Rahmen der Einweihung des modernisierten Bahnhofs verliehen.

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  • Rollstuhlfahrer an einem Bahnhof © Fotolia
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    20.01.2017

    Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen

    Grünes Licht für den barrierefreien Umbau von weiteren kleinen Bahnhöfen in Bayern: Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms können sechs weitere Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut werden.

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