Wohnen in Bayern

München, 14. Mai 2013 (stmi). Preisgünstige Wohnungen werden immer mehr zu Mangelware, insbesondere in den Ballungsräumen.

Wohnen in Gilching
© Schinharl Höss Amberg Architekten, München

Mieten und Kaufpreise für Wohnungen eilen von Rekord zu Rekord. Dies trifft nicht nur einkommensschwächere Menschen - das Problem reicht tief in die Mittelschicht hinein. Bayern setzt mit einer aktiven Wohnungspolitik alles daran, die Situatiion zu verbessern. Mit umfangreichen Maßnahmen will Staatsminister Joachim Herrmann erreichen, dass es mehr bezahlbaren Wohnraum in Bayern gibt.

Neuen Wohnraum schaffen

Eine Hauptsäule ist es, neuen Wohnraum zu schaffen. Derzeit werden pro Jahr rund 42.000 Wohnungen fertiggestellt. Dies genügt nicht, um die Situation auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen. Daher ist es unser Ziel, pro Jahr 70.000 neue Wohnungen zu schaffen. Um dies zu erreichen, setzt Innenminister Herrmann auf den sozialen Wohnungsbau: Die Wohnraumförderung für 2014 wird um 50 Millionen Euro aufgestockt. Damit stehen in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt 470 Millionen Euro zur Förderung von Eigentumswohnungen und für den Bau von Mietwohnungen zur Verfügung. Allein 2014 wollen wir damit rund 5.000 Wohnungen fördern. In den Jahren 2008 bis 2012 wurden knapp 25.000 Wohnungen und Heimplätze staatlich gefördert - mit über einer Milliarde Euro.

Dazu kommen rund 3.300 Wohnplätze für Studierende, die in den letzten fünf Jahren gefördert wurden. Für 2014 sollen die Mittel dafür um zehn Millionen Euro aufgestockt werden. Sie belaufen sich in den Jahren 2013 und 2014 auf insgesamt 45 Millionen Euro.

Darüber hinaus bietet das "Bayerische Zinsverbilligungsprogramm" besonders günstigen Darlehen für den Neubau und Kauf von Eigentumswohnungen. Für Mietwohnungen gibt es das "Bayerische Modernisierungsprogramm".

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum gerade in Ballungsräumen lässt sich jedoch nicht alleine durch die verstärkte Wohnraumförderung lösen. Bayern braucht dringend mehr frei finanzierten Wohnungsbau. Deshalb setzt sich Staatsminister Joachim Herrmann mit Nachdruck für die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung ein. Der Innenminister unterstützt auch eine modifizierte Eigenheimzulage gerade für Familien. Um zudem die Kosten für den Wohnungsbau im vertretbaren Rahmen zu halten, müssen beispielsweise bei der aktuellen Novellierung der Energieeinsparverordnung unvertretbare Belastungen vermieden werden. Ein Apell geht auch an die Kommuenen, die neues Wohnbauland auszuweisen sollen.

Bestehenden Wohnraum erhalten

Eine weitere Hauptsäule der bayerischen Wohnungspolitik ist der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Das Zweckentfremdungsgesetzt wurde bis 30. Juni 2017 verlängert und hilft, Wohnraum in Mangelgebieten zu sichern. Zudem können sanierungsbedingte Mieterhöhungen durch das "Bayerische Modernisierungsprogramm" abgefedert werden. Unumgänglich ist auch eine Erhöhung des Wohngeldes um mindestens zehn Prozent sowie die Wiedereinführung der Heizkostenkomponente. Bayern wird daher weiterhin für seine Bundesratsinitiative werben, um gerade die sozial schwachen Mieter spürbar zu entlasten.

Staatsminister Joachim Herrmann spricht sich auch für eine Stärkung des Mieterschutzes aus. Die Staatsregierung macht von der im Mietrechtsänderungsgesetz eröffneten Möglichkeit Gebrauch, die Kappungsgrenze bei der Anpassung der Miete an die ortsübliche Vergleichsmiete in bestimmten Gemeinden von 20 auf 15 Prozent innerhalb von drei Jahren zu senken. Als Sofortmaßnahme hat die Staatsregierung eine Verordnung für die Landeshauptstadt München erlassen. Die Verordnung tritt am 15. Mai 2013 in Kraft. Darüber hinaus erarbeitet das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine Verordnung für weitere Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten. In einem Brief hat Staatsminister Joachim Herrmann den Oberbürgermeistern von Nürnberg, Fürth und Erlangen nahegelegt, einen Antrag zur Aufnahme dieser Städte in die Verordnung zu stellen, damit auch dort die Kappungsgrenze von 20 auf 15 Prozent gesenkt werden kann.

Unser Erfolg: Mehr Baugenehmigungen in Bayern

Im ersten Quartal 2013 stiegen die Wohnungsbaufreigaben um insgesamt 13 Prozent im Vergleich zum Jahr 2012. Nach den Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung wurden für insgesamt 12.248 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren ohne Einwendungen abgeschlossen.

Besonders erfreulich entwickeln sich die Baugenehmigungszahlen von Wohnraum in Mehrfamilienhäusern. Von Januar bis März 2013 ging die Zahl der Baugenehmigungen gegenüber dem Vorjahr um 31,3 Prozent nach oben, von 3.889 auf 5.106 Wohnungen. Dies ist gerade für die Gebiete, in denen der Wohnungsmangel besonders groß ist, eine wichtige Entwicklung.

Die Zahl der Baufreigaben von Zweifamilienhäusern stieg um 28,6 Prozent auf 988 Wohnungen. Bei den Baufreigaben von Einfamilienhäusern betrug die Steigerung 14,7 Prozent auf 4.616 Häuser.