Beschleunigung von Asylverfahren

München, 4. August 2015 (stmi). Erheblich schnellere Asylverfahren und eine deutlich raschere Rückführung abgelehnter Asylbewerber erwartet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vom neuen Aufnahme- und Rückführungszentrum in Manching und den angebundenen Dependancen in Ingolstadt.

Ministerpräsident Horst Seehofer (r.) und Innenminister Joachim Herrmann
© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Herrmann berichtete heute dem Ministerrat, dass in der Einrichtung für bis zu 1500 Balkanflüchtlinge praktisch alle Phasen des Asylverfahrens beschleunigt werden könnten: "Die Erstaufnahme und die Registrierung sowie die medizinische Untersuchung finden an einem Ort statt. Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge können sich besonders auf Asylbewerber aus den Balkanstaaten spezialisieren. Damit können sie vergleichbare oder verwandte Fälle schneller bearbeiten. Asylbewerber, die gegen einen ablehnenden Bescheid klagen, können mit einer raschen Entscheidung über ihren Fall durch einen Verwaltungsrichter rechnen." Eine Rückführung abgelehnter Asylbewerber zurück in ihre Heimat direkt aus der Erstaufnahmerichtung bedeute ebenfalls eine Verkürzung der Prozedur. Herrmann: "Wenn Erstaufnahme, medizinische Untersuchung, Asylantragsbearbeitung, Unterbringung und Rückführung an einem Ort gebündelt sind, können Asylverfahren in vier bis sechs Wochen über die Bühne gehen. Das ist im Vergleich zur derzeitigen Verfahrensdauer von mehreren Monaten ein großer Fortschritt."

Klare Zeichen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern

Herrmann sagte, dass die Standortsuche für ein weiteres Aufnahmezentrum in Bayern in den nächsten zwei Wochen  abgeschlossen sein soll. Es kämen derzeit mehrere Standorte in Frage. "Wir wollen damit auch ein klares Zeichen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern setzen und deutlich machen, dass für sie so gut wie keine Aussicht besteht, in Deutschland Asyl zu erhalten." Ein erster Probebetrieb im Ingolstädter Aufnahmezentrum soll noch im August starten.