Herrmann: VeRA ist sinnvoll und notwendig

München, 21.04.2025

Innenminister Joachim Herrmann: VeRA ist sinnvoll und notwendig - Aktuelle Sicherheitslage erfordert modernes Analysesystem für die Bayerische Polizei - Datensicherheit und Datenschutz gewährleistet - Ziel bleibt eine in Europa entwickelte Software

+++ "Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland und Europa ist das moderne 'Verfahrensübergreifendes Recherche- und Analysesystem' (VeRA) für die Arbeit der Bayerischen Polizei und für die Sicherheit unserer bayerischen Bevölkerung absolut sinnvoll und notwendig." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann angesichts der Diskussion über die Einführung von VeRA in anderen Bundesländern und beim Bund bekräftigt.  Nach einer europaweiten Ausschreibung des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) erfülle einzig die Firma Palantir Technologies GmbH die strengen Ausschreibungskriterien.  "Im Moment gibt es keine konkurrenzfähige Alternative auf dem europäischen Markt", erläuterte Herrmann. "Wir brauchen und nutzen VeRA jetzt als Werkzeug im Kampf gegen Terror und Schwerstkriminalität.“ VeRA ermögliche es der Bayerischen Polizei, in Rekordzeit Informationen aus verschiedenen eigenen Datenbanken effizient zu ver­knüpfen und auszuwerten. "Die Software verkürzt die Reaktionszeit, erhöht die Präzision und ermöglicht es somit auch schneller, auf Bedrohun­gen zu reagieren", so Herrmann. "Das ist ein Quantensprung in der kriminalistischen Arbeit. Angesichts der vielfältigen Gefahren für die Sicherheit wollen wir auf den Einsatz dieser Technik nicht noch Jahre warten. Unser Ziel bleibt freilich eine in Europa entwickelte Software."+++

Bayern hat die rechtlichen Grundlagen für die Einführung der Recherche- und Analyseplattform mit der letzten Novelle des Polizei- und Aufgabengesetzes geschaffen. "Wir halten uns hier auch strikt an die rechtlichen Vorgaben", so Herrmann. Der Einsatz von VeRA diene der effektiven Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten.

Auch Datensicherheit und Datenschutz seien gewährleistet: "Bereits vor Einführung hat das unabhängige deutsche Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) umfassend die Software und den Quellcode geprüft und hierbei nachgewiesen, dass die IT-Sicherheit und die Datenschutzbelange umfassend gewahrt sind." Die Software wird nur von Spezialisten aus den Verbänden der Bayerischen Polizei und dem Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) eingesetzt. Es greift ausschließlich auf interne Datensysteme der Bayerischen Polizei zurück. "Durch den Eigenbetrieb im Rechenzentrum des BLKA besteht weder physisch noch technisch die Möglichkeit, von außen auf die VeRA-Plattform zuzugreifen." Der Vertrag mit der Firma Palantir Technologies GmbH läuft bis April 2027. Der Freistaat Bayern kann ihn bis zu viermal um ein weiteres Jahr verlängern.

Weiterhin bekräftigte Herrmann: "Ich setze mich auch nach wie vor dafür ein, dass VeRA bundesweit genutzt werden kann, um eine einheitliche und effektive Sicherheitsinfrastruktur zu schaf­fen. Darüber hinaus sollte der Bund bestehende Regelungslücken in der Strafprozessordnung schließen und eine gesetzliche Grundlage für den repressiven Einsatz von VeRA zur Verfolgung von Straftaten schaffen."