Presse-Archiv
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29.02.2016 |
Eck und Bausback beim Richtfest des Amtsgerichts Memmingen
Bayerns Justizminister Bausback sowie Innen- und Baustaatssekretär Eck beim Richtfest des Amtsgerichts Memmingen: Freistaat Bayern investiert 12 Millionen Euro - Hoher Sicherheitsstandard, ideale Arbeitsbedingungen und nachhaltiges Energiekonzept |
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26.02.2016 |
Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung: Erkennbare Verbesserungen durch höhere Investitionen - Mittelsteigerung von 2006 auf 2016 um 130 Prozent - 150 Millionen Euro pro Jahr nur für Instandhaltung - Seit 2006 rund 1,3 Milliarden Euro |
26.02.2016 |
Mehr Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln
Mehr Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlicht Einschreitfälle bayerischer Polizisten 2015: Mehr als 2.500 Mal eingegriffen - Freifahrtregelung bestens bewährt |
26.02.2016 |
Terminhinweise StM Herrmann 9. KW
Hinweis auf Termine von Innenminister Joachim Herrmann |
26.02.2016 |
Terminhinweise StS Eck 9. KW
Hinweis auf Termine von Staatssekretär Gerhard Eck |
26.02.2016 |
Einladung - Eck und Bausback bei Richtfest für Neubau Amtsgericht Memmingen
Bayerns Justizminister Winfried Bausback und Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck bei Richtfest für Neubau Amtsgericht Memmingen:12 Millionen Euro gute Investition in die Zukunft - Einladung an die Presse |
26.02.2016 |
Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken
Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Wilhelm Wenning in den Ruhestand und führt Heidrun Piwernetz in das neue Amt ein - Erste Regierungspräsidentin Oberfrankens |
25.02.2016 |
Klarstellung: Novellierung Verfassungsschutzgesetz (25.02.2016 PM 55/2016)
Das Bayerische Innenministerium stellt klar: Regelungen zum Einsatz von V-Leuten im neuen Bayerischen Verfassungsschutzgesetzentwurf im Wesentlichen identisch mit dem Verfassungsschutzgesetz des Bundes: V-Leute dürfen keine Straftaten gegen Leib, Leben und Eigentum begehen - kein Einsatz von Verbrechern |
25.02.2016 |
Neues Kommunalabgabengesetz
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Kompromiss beim neuen Kommunalabgabengesetz: Der Erhebung von Beiträgen für Straßenausbau und Straßensanierung stehen künftig erhebliche Entlastungsmöglichkeiten für den einzelnen Bürger gegenüber - Neues Prädikat für Orte mit Heilquellenkurbetrieb, Heilstollenkurbetrieb und Peloid-Kurbetrieb |
25.02.2016 |
Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West'
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West': Wichtiger Fortschritt für Erdinger Ringschluss und Münchner Flughafenanbindung - Bewerbung um EU-Förderung |