Presse-Archiv

Auf dieser Seite finden Sie alle Pressemitteilungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr. Wenn Sie sich für den Email-Versand anmelden möchten, besuchen Sie bitte die Seite Pressemitteilungen abonnieren.

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  • Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West'

    Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West': Wichtiger Fortschritt für Erdinger Ringschluss und Münchner Flughafenanbindung - Bewerbung um EU-Förderung

  • Neues Kommunalabgabengesetz

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Kompromiss beim neuen Kommunalabgabengesetz: Der Erhebung von Beiträgen für Straßenausbau und Straßensanierung stehen künftig erhebliche Entlastungsmöglichkeiten für den einzelnen Bürger gegenüber - Neues Prädikat für Orte mit Heilquellenkurbetrieb, Heilstollenkurbetrieb und Peloid-Kurbetrieb

  • Klarstellung: Novellierung Verfassungsschutzgesetz (25.02.2016 PM 55/2016)

    Das Bayerische Innenministerium stellt klar: Regelungen zum Einsatz von V-Leuten im neuen Bayerischen Verfassungsschutzgesetzentwurf im Wesentlichen identisch mit dem Verfassungsschutzgesetz des Bundes: V-Leute dürfen keine Straftaten gegen Leib, Leben und Eigentum begehen - kein Einsatz von Verbrechern

  • Herrmann: Nur noch wenige Anträge von Asylbewerbern aus dem Balkan

    Erneut Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen in den Kosovo - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Nur noch wenige Anträge von Asylbewerbern aus den Balkanstaaten in Bayern

  • Einladung - Herrmann händigt Bundesverdienstkreuz am Bande aus

    Bundesverdienstkreuz am Bande für Dr. Gerhard Beuschel, Hans David, Robert Karr, Adolf Reichel und Angelika Schopper - Innenminister Joachim Herrmann händigt Auszeichnung in Erlangen aus - Einladung an die Presse

  • Herrmann: Verkehrswegefinanzierungsgesellschaft wird befürwortet

    Länder stehen geschlossen zusammen für Erhalt der bewährten Auftragsverwaltung - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: Bundesmittel sollen in Straßenbau fließen und nicht in den Aufbau einer neuen Bundesfernstraßenbehörde - Verkehrswegefinanzierungsgesellschaft wird befürwortet

  • Kriminalaktennachweis der Bayerischen Polizei

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Kriminalaktennachweis der Bayerischen Polizei: Wichtiges Arbeitsinstrument der Polizei - Speicherung bei Verdacht auf Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten - Fehlerhafte Speicherungen nur Einzelfälle

  • Einladung - Amtswechsel bei der Regierung von Oberfranken

    Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken: Heidrun Piwernetz folgt Wilhelm Wenning als erste Regierungspräsidentin Oberfrankens nach - Einladung an die Presse

  • Verkehrsunfallstatistik 2015

    Niedrigster Stand an Verkehrstoten, aber mehr Verletzte - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zur Verkehrsunfallstatistik 2015: Seit 2011 ein Fünftel weniger Verkehrstote - Landstraßen weiterhin besonderer Unfallschwerpunkt - Verstärkte Polizeikontrollen - 440 Millionen Euro für gebaute Verkehrssicherheit

  • Einweihung der Anlage für digital gesteuertes Kompaktparken

    Bayerns Innen- und Verkehrsminister Herrmann: Weitere vier Millionen Euro in Verkehrssicherheit investiert - Anlage für digital gesteuertes Kompaktparken von Lkw auf der Rastanlage Jura West - Neues Parkraum-Management in Deutschland einmalig